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Veröffentlicht am von Miguel Gonzalez Herrera

Rechtsinformationen des Bundes ist das amtliche Portal des Bundesministeriums der Justiz. Über eine offene API veröffentlicht es die Rechtsprechung der sieben Bundesgerichte: Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Bundesgerichtshof (BGH), Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), Bundesfinanzhof (BFH), Bundesarbeitsgericht (BAG), Bundessozialgericht (BSG) und Bundespatentgericht (BPatG). In dieser Anleitung verbindest du den Konnektor legaltech/rechtsinformationen-bund mit Claude oder ChatGPT, damit du die Entscheidungen direkt aus dem Chat durchsuchen kannst.

✅ Warum so und nicht einfach die KI fragen: Fragst du Claude oder ChatGPT aus dem Gedächtnis nach Rechtsprechung, bekommst du womöglich eine überzeugende Antwort mit erfundenen Entscheidungen. Mit dem Konnektor antwortet die KI nicht aus dem Gedächtnis: Sie geht an die amtliche Quelle, sucht dort und liefert echte Entscheidungen mit Link, damit du sie prüfen kannst.

⚖️ Was deckt der Konnektor legaltech/rechtsinformationen-bund ab?

Der Konnektor legaltech/rechtsinformationen-bund fragt die amtliche API ab und liefert:

Für die Gerichte der Länder gibt es die Anleitungen zu Nordrhein-Westfalen, Bayern, Niedersachsen und Brandenburg.

🔌 So fügst du Apify zu Claude hinzu (5 Minuten, nur beim ersten Mal)

Programmierkenntnisse brauchst du nicht. Du kopierst eine Adresse und fügst sie in die Einstellungen von Claude ein. Das machst du einmal; danach stellst du einfach deine Fragen.

1. Lege dein kostenloses Apify-Konto an. Apify ist der Dienst, der die amtliche Quelle für dich abfragt. Registriere dich (das geht auch mit deinem Google-Konto) und bleib im Browser angemeldet. Der kostenlose Tarif reicht zum Ausprobieren.

Kostenloses Apify-Konto anlegen

2. Öffne die Konnektoren von Claude.

3. Klicke auf „Benutzerdefinierten Konnektor hinzufügen“ (in der englischen Oberfläche: Add custom connector). Auf dem Handy findest du ihn unter dem + oben rechts.

4. Fülle das Formular aus und klicke auf „Hinzufügen“. Es gibt nur zwei Felder:

https://mcp.apify.com/?tools=actors,docs,runs,storage,tasks,legaltech/rechtsinformationen-bund

Die übrigen Felder (die „OAuth“-Felder) bleiben leer.

5. Klicke auf „Verbinden“. Ein Apify-Fenster öffnet sich: Klicke auf Autorisieren (Allow), und du bist mit dem fertigen Konnektor zurück in Claude.

6. Probier es aus. Öffne einen neuen Chat und füge den ersten Prompt aus dem Beispiel unten ein. Beim ersten Mal fragt Claude, ob es Apify verwenden darf: Klicke auf Erlauben.

💡 Hast du Apify schon in Claude? Installiere es nicht noch einmal: Beginne deine Frage mit „Verwende den Konnektor legaltech/rechtsinformationen-bund“, und Claude führt ihn aus.

Wenn du nicht weiterkommst, zeigt die Installationsanleitung jeden Schritt mit Screenshot. Du nutzt ChatGPT? Dort sind die Schritte anders: Folge der Anleitung für ChatGPT.

🧪 Praxisbeispiel: Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebener Wohnung

Schönheitsreparaturen sind ein Klassiker des Mietrechts. Darf der Mietvertrag sie einem Mieter auferlegen, der die Wohnung unrenoviert übernommen hat? Schauen wir uns die Rechtsprechung des BGH an:

Verwende den Konnektor legaltech/rechtsinformationen-bund und finde BGH-Entscheidungen seit 2015 zu Schönheitsreparaturen bei unrenoviert übergebenen Wohnungen

Claude baut daraus die Suche:

{
  "searchTerms": ["Schönheitsreparaturen unrenoviert"],
  "courts": ["BGH"],
  "dateFrom": "2015-01-01",
  "sortOrder": "relevance",
  "maxResults": 4,
  "passages": 1
}

Ergebnis einer echten Ausführung (alle vom VIII. Zivilsenat):

AktenzeichenDatumArtWas der Leitsatz sagt
VIII ZR 185/1418.03.2015UrteilEine Formularklausel, die dem Mieter einer unrenoviert übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen auferlegt, ist unwirksam (§ 307 BGB), wenn er keinen angemessenen Ausgleich erhält. Aufgabe der früheren Rechtsprechung
VIII ZR 163/1808.07.2020UrteilAn die Stelle der unwirksamen Klausel tritt § 535 BGB: Der Mieter kann die Renovierung verlangen, muss sich aber in der Regel zur Hälfte an den Kosten beteiligen
VIII ZR 270/1808.07.2020UrteilGleiche Linie; der Vermieter kann diese Beteiligung als Zurückbehaltungsrecht (§ 273 BGB) geltend machen
VIII ZB 43/2330.01.2024BeschlussDer Mieter muss beweisen, dass ihm die Wohnung unrenoviert übergeben wurde

In zehn Jahren hat der BGH ein vollständiges System entwickelt. 2015 erklärt er diese Klauseln für unwirksam (und gibt seine Rechtsprechung von 1987 auf). Unrenoviert ist eine Wohnung, die Gebrauchsspuren aus der Zeit vor dem Mietvertrag aufweist und nicht den Gesamteindruck einer frisch renovierten Wohnung vermittelt. 2020 klärt er die Folgen: Die Pflicht fällt an den Vermieter zurück, aber ein Mieter, der die Renovierung verlangt, zahlt in der Regel die Hälfte, weil er sonst besser stünde als zu Beginn. 2024 stellt er klar, wer die Beweislast trägt.

Der Konnektor liefert auch die Vorinstanzen jeder Entscheidung. VIII ZR 185/14 kam zum Beispiel vom AG Berlin-Tempelhof-Kreuzberg und vom LG Berlin, also kannst du Claude bitten, diese Urteile zu suchen.

Du kannst weiterfragen:

💡 Weitere Prompt-Ideen

✅ Gute Praxis

Wenn du Fragen hast oder nicht weiterkommst, schreib uns an legaltechnologybootcamp@gmail.com.

Geschrieben von Miguel Gonzalez Herrera

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Quellen aus: