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Veröffentlicht am von Miguel Gonzalez Herrera

Das Schweizerische Bundesgericht (Tribunal fédéral, Tribunale federale) ist die oberste Rechtsprechungsinstanz der Schweiz und veröffentlicht seine Entscheide auf Deutsch, Französisch oder Italienisch. Seine Suchmaschine hat zwei Sammlungen: alle Urteile seit 2000 (AZA) und die BGE, die seit 1954 in der amtlichen Sammlung publizierten Leitentscheide, jeder mit seiner Regeste. In dieser Anleitung verbindest du den Konnektor legaltech/bger mit Claude oder ChatGPT, damit du sie direkt aus dem Chat durchsuchen kannst.

✅ Warum so und nicht einfach die KI fragen: Fragst du Claude oder ChatGPT aus dem Gedächtnis nach Rechtsprechung, bekommst du womöglich eine überzeugende Antwort mit erfundenen Entscheidungen. Mit dem Konnektor antwortet die KI nicht aus dem Gedächtnis: Sie geht an die amtliche Quelle, sucht dort und liefert echte Entscheidungen mit Link, damit du sie prüfen kannst.

⚖️ Was deckt der Konnektor legaltech/bger ab?

Der Konnektor legaltech/bger fragt die amtliche Suche auf bger.ch ab und liefert:

🔌 So fügst du Apify zu Claude hinzu (5 Minuten, nur beim ersten Mal)

Programmierkenntnisse brauchst du nicht. Du kopierst eine Adresse und fügst sie in die Einstellungen von Claude ein. Das machst du einmal; danach stellst du einfach deine Fragen.

1. Lege dein kostenloses Apify-Konto an. Apify ist der Dienst, der die amtliche Quelle für dich abfragt. Registriere dich (das geht auch mit deinem Google-Konto) und bleib im Browser angemeldet. Der kostenlose Tarif reicht zum Ausprobieren.

Kostenloses Apify-Konto anlegen

2. Öffne die Konnektoren von Claude.

3. Klicke auf „Benutzerdefinierten Konnektor hinzufügen“ (in der englischen Oberfläche: Add custom connector). Auf dem Handy findest du ihn unter dem + oben rechts.

4. Fülle das Formular aus und klicke auf „Hinzufügen“. Es gibt nur zwei Felder:

https://mcp.apify.com/?tools=actors,docs,runs,storage,tasks,legaltech/bger

Die übrigen Felder (die „OAuth“-Felder) bleiben leer.

5. Klicke auf „Verbinden“. Ein Apify-Fenster öffnet sich: Klicke auf Autorisieren (Allow), und du bist mit dem fertigen Konnektor zurück in Claude.

6. Probier es aus. Öffne einen neuen Chat und füge den ersten Prompt aus dem Beispiel unten ein. Beim ersten Mal fragt Claude, ob es Apify verwenden darf: Klicke auf Erlauben.

💡 Hast du Apify schon in Claude? Installiere es nicht noch einmal: Beginne deine Frage mit „Verwende den Konnektor legaltech/bger“, und Claude führt ihn aus.

Wenn du nicht weiterkommst, zeigt die Installationsanleitung jeden Schritt mit Screenshot. Du nutzt ChatGPT? Dort sind die Schritte anders: Folge der Anleitung für ChatGPT.

🧪 Praxisbeispiel: Kündigung wegen Eigenbedarfs

In der Schweiz kann die Mieterschaft eine missbräuchliche Kündigung anfechten (Art. 271 ff. OR). Der Eigenbedarf der Vermieterschaft ist einer der umstrittensten Gründe:

Verwende den Konnektor legaltech/bger und finde BGE-Leitentscheide seit 2010 zur Kündigung wegen Eigenbedarfs

Claude wählt die Sammlung der Leitentscheide:

{
  "searchTerms": ["Eigenbedarf Kündigung"],
  "collections": ["bge"],
  "dateFrom": "2010-01-01",
  "maxResults": 4,
  "passages": 1
}

Ergebnis einer echten Ausführung (171 Treffer; das sind die relevantesten):

FundstelleNormenWas die Regeste sagt
BGE 145 III 143Art. 271 f. OR; Art. 328-333 ZPOSteht rechtskräftig fest, dass die Kündigung nicht missbräuchlich war, kann die Mieterschaft das in einem Schadenersatzprozess nicht mit dem Argument wieder aufrollen, der Eigenbedarf sei vorgeschoben gewesen: Nur die Revision kann den Entscheid aufheben
BGE 148 III 415Art. 243 Abs. 2 lit. c ZPO; Art. 261b ORDie Vormerkung des Mietvertrags im Grundbuch gilt als „Kündigungsschutz“, deshalb gilt das vereinfachte Verfahren unabhängig vom Streitwert
BGE 141 III 101Art. 271a Abs. 1 lit. d ORDer zeitlich begrenzte Kündigungsschutz während eines Mietverfahrens beginnt mit der Einreichung des Begehrens, auch wenn die Vermieterschaft davon nichts weiss

BGE 145 III 143 beantwortet eine sehr praktische Frage: Was passiert, wenn die Vermieterschaft die Anfechtung gewinnt, aber nie einzieht? Die Passage, die der Konnektor liefert, zeigt, dass das kantonale Gericht geprüft hatte, ob der Eigenbedarf schon bei der Kündigung fehlte oder später wegfiel. Das Bundesgericht entscheidet: Der rechtskräftige Entscheid im Anfechtungsverfahren bindet das Gericht im Schadenersatzprozess, und nur eine Revision nach Art. 328-333 ZPO kann ihn beseitigen.

BGE 141 III 101 erinnert ausserdem daran, dass der dringende Eigenbedarf eine der Ausnahmen vom zeitlich begrenzten Kündigungsschutz ist (Art. 271a Abs. 3 lit. a OR).

Du kannst weitermachen:

💡 Weitere Prompt-Ideen

✅ Gute Praxis

Wenn du Fragen hast oder nicht weiterkommst, schreib uns an legaltechnologybootcamp@gmail.com.

Geschrieben von Miguel Gonzalez Herrera

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Quellen aus: